Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

§1 Geltungsbereich

§1.1 Die Prompt.IO UG, Rheinstr. 32, 42697 Solingen (nachfolgend "Prompt.IO" genannt), bietet über Drittanbieter-Plattformen, insbesondere den Apple App Store und den Google Play Store, Softwareanwendungen (nachfolgend "Apps") zum Download und zur Nutzung an. Innerhalb der Apps können zusätzliche kostenpflichtige Inhalte oder Funktionen im Wege von sogenannten In-App-Käufen erworben werden.
Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des §13 BGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen Prompt.IO und den Nutzern der Apps sowie für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Apps stehenden Leistungen, einschließlich In-App-Käufen. Prompt.IO akzeptiert keine abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer, es sei denn, deren Geltung wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Sofern Fristen gesetzt werden und das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag fällt, endet die Frist am nächstfolgenden Werktag.

§2 Nutzungsbedingungen

§2.1 Im Zuge der Nutzung der Apps oder des Erwerbs kostenpflichtiger Funktionen (In-App-Käufe) können Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert werden. Lesen Sie hierzu bitte die geltenden Datenschutzbestimmungen in der App oder auf der Webseite von Prompt.IO. Sie sind dafür verantwortlich, dass die angegebenen Daten vollständig und korrekt sind. Sofern im Rahmen der App ein Benutzerkonto erstellt wird, sind Sie verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Prompt.IO behält sich vor, Benutzerregistrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§2.2 Sofern die App es ermöglicht, eigene Inhalte (z. B. Kommentare, Bewertungen, Profilinformationen) zu veröffentlichen, garantieren Sie, dass diese keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits-, Marken- oder Urheberrechte) verletzen oder gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Sie verpflichten sich, Prompt.IO auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte aufgrund der von Ihnen eingestellten Inhalte gegenüber Prompt.IO geltend machen. Mit Übermittlung Ihrer Inhalte räumen Sie Prompt.IO ein einfaches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übertragung und sonstigen Verwendung der Inhalte im Rahmen der App und deren Weiterentwicklung ein.

§2.3 Es ist untersagt, die App oder mit ihr verbundene Systeme oder Netzwerke zu manipulieren, zu überlasten, zu stören oder anderweitig missbräuchlich zu verwenden. Bei einem Verstoß behält sich Prompt.IO das Recht vor, den Zugang zur App zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.

§2.4 Sie dürfen pro Person nur ein Benutzerkonto registrieren und verwenden. Mehrfachkonten können ohne vorherige Ankündigung gelöscht oder zusammengeführt werden.

§2.5 Soweit in der App ein Benutzerbereich("Profil", "Einstellungen" o. ä.) vorgesehen ist, können dort persönliche Daten, Einstellungen oder erworbene Funktionen verwaltet werden.

§2.6 Virtuelles Hausrecht
Prompt.IO behält sich vor, Nutzer zu verwarnen, Accounts zu sperren oder Inhalte zu löschen, sofern gegen die vorstehenden Bestimmungen oder gegen geltendes Recht verstoßen wird. Das virtuelle Hausrecht umfasst auch das Recht zur dauerhaften Sperrung der Nutzung der App. Etwaige Schadensersatzansprüche von Prompt.IO bleiben hiervon unberührt.

§2.7 Altersfreigabe und Nutzung durch Minderjährige
Die Apps von Prompt.IO richten sich an unterschiedliche Altersgruppen. Einzelne Apps sind ausdrücklich für Kinder geeignet (z. B. zum Vorlesen oder Generieren von Gute-Nacht-Geschichten), während andere sich an Jugendliche oder Erwachsene richten können.
Bei der Nutzung von Apps durch Kinder unter 16 Jahren ist in der Regel die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erforderlich. Prompt.IO trifft geeignete Maßnahmen, um sicherzustellen, dass erforderliche Einwilligungen im Sinne von Art. 8 DSGVO vorliegen, sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Apps, die sich an Kinder richten, sind in ihrer Gestaltung, Sprache und ihren Inhalten altersgerecht konzipiert. Prompt.IO behält sich vor, bestimmte Funktionen nur volljährigen Nutzern oder mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten zugänglich zu machen. Nähere Informationen zur Altersfreigabe finden sich jeweils in der App-Beschreibung im App Store.

§2.8 Systemanforderungen und Verfügbarkeit
Für die Nutzung der Apps sind kompatible Endgeräte sowie eine stabile Internetverbindung erforderlich. Die genauen technischen Voraussetzungen (z. B. Betriebssystemversion, Speicherplatz, Hardwarefunktionen) sind der jeweiligen App Store-Beschreibung zu entnehmen. Prompt.IO übernimmt keine Verantwortung für die eingeschränkte Nutzbarkeit der App bei Nichterfüllung der Systemanforderungen. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder fehlerfreie Funktion der Apps. Wartungsarbeiten, Updates oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§2.9 Lizenzhinweis für Open-Source-Komponenten
Die Apps von Prompt.IO können Open-Source-Softwarekomponenten enthalten, die unter verschiedenen Lizenzbedingungen (z. B. MIT, Apache 2.0, GPL) stehen. Die jeweiligen Lizenztexte und Hinweise auf die verwendeten Open-Source-Bibliotheken sind innerhalb der App oder auf der Website von Prompt.IO abrufbar. Die Nutzung dieser Komponenten unterliegt ausschließlich den Bedingungen der jeweiligen Open-Source-Lizenzen. Prompt.IO macht sich Inhalte von Drittanbietern nicht zu eigen.

§3 Vertragspartner, Sprache und Vertragsabschluss

§3.1 Vertragspartner beim Download und bei der Nutzung der Apps von Prompt.IO sowie beim Erwerb kostenpflichtiger Inhalte über In-App-Käufe ist die
Prompt.IO UG, Rheinstr. 32, 42697 Solingen, Deutschland,
sofern nicht ausdrücklich ein anderer Anbieter innerhalb der App oder des jeweiligen App Stores genannt ist.

§3.2 Die Apps und begleitenden Inhalte werden in deutscher Sprache angeboten. Der Vertragsschluss erfolgt ebenfalls in deutscher Sprache, sofern nicht in der jeweiligen App oder im App Store anders angegeben.

§3.3 Das Angebot zur Nutzung der App bzw. zum Erwerb von In-App-Käufen stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer dar. Mit dem Anklicken des entsprechenden Kauf- oder Download-Buttons innerhalb des jeweiligen App Stores oder der App selbst geben Sie ein rechtlich bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der jeweilige App Store bzw. Prompt.IO die Transaktion gemäß den dort geltenden Bedingungen bestätigt.

§3.4 Der Vertragstext (z. B. über den In-App-Kauf) wird nicht von Prompt.IO gespeichert, sondern unterliegt den Regelungen des jeweiligen App Stores (z. B. Apple App Store oder Google Play Store). Die AGB von Prompt.IO können jederzeit innerhalb der App oder auf der Webseite von Prompt.IO eingesehen werden. Eine Übersicht Ihrer getätigten Käufe ist – je nach Plattform – in Ihrem Nutzerkonto des App Stores abrufbar.

§3.5 Vertragssprache ist Deutsch. Prompt.IO speichert selbst keine individualisierten Vertragstexte zu einzelnen In-App-Käufen oder Abonnements. Diese sind gegebenenfalls im Nutzerkonto des jeweiligen App Stores (z. B. Apple App Store oder Google Play Store) einsehbar.

§4 Widerrufsrecht und Rückerstattungen

§4.1 Beim Erwerb kostenpflichtiger digitaler Inhalte (z. B. In-App-Käufe oder kostenpflichtiger Apps) über einen App Store besteht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB. Dieses Widerrufsrecht kann gemäß § 356 Abs. 5 BGB jedoch vorzeitig erlöschen, wenn:

• der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und
• der Nutzer bestätigt hat, dass er mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.

§4.2 Beim Kauf digitaler Inhalte über unsere Apps oder über App Stores (z. B. Apple App Store, Google Play Store) wird diese Zustimmung und Bestätigung im Rahmen des Kaufvorgangs technisch eingeholt. Mit Abschluss des Kaufs erlischt daher in der Regel das Widerrufsrecht.

§4.3 Rückerstattungen von über App Stores getätigten Zahlungen (z. B. In-App-Käufe, Abonnements) erfolgen ausschließlich über die jeweilige Plattform. Prompt.IO hat keinen direkten Zugriff auf Zahlungsdaten oder Rückabwicklungen. Bitte wenden Sie sich in solchen Fällen an den jeweiligen App Store:

• Apple-Nutzer: https://reportaproblem.apple.com
• Android-Nutzer (Google Play): https://support.google.com/googleplay/answer/2479637

§4.4 Sollte es zu einer Fehlfunktion der App oder einem nicht gelieferten digitalen Inhalt kommen, prüfen wir Ihre Anfrage im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung. Die weitere Abwicklung erfolgt jedoch ebenfalls über den jeweiligen App Store, der in solchen Fällen eine Rückerstattung oder Gutschrift veranlassen kann.

§5 Zahlung

§5.1 Die Abwicklung sämtlicher Zahlungen erfolgt ausschließlich über den jeweiligen App Store, über den der Download oder In-App-Kauf durchgeführt wird (z. B. Apple App Store oder Google Play Store). Prompt.IO hat keinen Zugriff auf Zahlungsdaten der Nutzer.

§5.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, Mobilfunkrechnung, Guthaben) richten sich nach den jeweils vom App Store angebotenen Optionen und können je nach Land, Nutzerkonto oder Plattform variieren. Für die Zahlungsabwicklung gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen App Store-Anbieters.

§5.3 Der Preis für kostenpflichtige Inhalte wird dem Nutzer vor Abschluss des Kaufs angezeigt. Die Zahlung ist mit Vertragsschluss fällig. Etwaige Rückerstattungen erfolgen gemäß §4 ausschließlich über den jeweiligen App Store.

§6 Gutscheine

§6.1 Soweit Prompt.IO im Rahmen von Werbeaktionen oder Sonderangeboten eigene Gutscheincodes oder digitale Aktionsgutscheine zur Verfügung stellt, gelten die folgenden Bestimmungen.

§6.1.1 Gutscheine sind nur innerhalb des jeweils angegebenen Zeitraums und nur für die in der Aktion genannten Apps oder Funktionen einlösbar. Eine Verlängerung, Barauszahlung oder Übertragung auf andere Aktionen oder Apps ist ausgeschlossen.

§6.1.2 Gutscheine sind nicht übertragbar und dürfen nur von der dafür vorgesehenen Person oder im jeweiligen Benutzerkonto eingelöst werden.

§6.1.3 Gutscheine können an Bedingungen wie einen Mindestbestellwert, eine bestimmte App oder bestimmte Nutzergruppen (z. B. Neukunden) geknüpft sein. Die Einlösung ist nur innerhalb der App oder einer darin verlinkten Website möglich, sofern technisch vorgesehen.

§6.1.4 Eine Kombination mit anderen Gutscheinen oder Rabattaktionen ist nur möglich, wenn dies ausdrücklich angegeben ist. Ein etwaiges Restguthaben eines Gutscheins verfällt; eine Auszahlung oder Gutschrift ist ausgeschlossen.

§6.1.5 Übersteigt der Kaufbetrag den Gutscheinwert, ist die Differenz über die vom jeweiligen App Store angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.

§6.1.6 Prompt.IO übernimmt keine Haftung für verloren gegangene oder unbefugt verwendete Gutscheine, insbesondere bei Missbrauch oder Weitergabe an Dritte.

§6.1.7 Bei Verdacht auf missbräuchliche Verwendung von Gutscheinen behält sich Prompt.IO das Recht vor, den Gutschein zu sperren, Leistungen zu verweigern oder Nutzerkonten vorübergehend zu deaktivieren.

§6.1.8 Die Einlösung von Gutscheinen ist ausschließlich für digitale Inhalte innerhalb der jeweiligen App möglich. Gutscheine sind nicht auf Store-Guthaben (z. B. Apple Gift Cards, Google Play-Guthaben) anrechenbar.

§6.2 Für bestimmte Abonnements können Freimonate oder kostenlose Testzeiträume gewährt werden. Die Dauer der Testphase wird dem Nutzer bei Buchung klar angezeigt. Nach Ablauf der Testphase geht das Abonnement automatisch in ein kostenpflichtiges Modell über, sofern nicht rechtzeitig gekündigt.

§6.3 Pro Nutzer kann eine Gratis-Testphase nur einmal pro App oder Angebot in Anspruch genommen werden, es sei denn, etwas anderes wurde ausdrücklich angegeben. Ein Anspruch auf Wiederholung besteht nicht.

§6.4 Prompt.IO kann Promo-Codes für den einmaligen oder zeitlich begrenzten Zugang zu Premium-Inhalten bereitstellen. Die Einlösung erfolgt entweder in der App selbst oder über eine von Prompt.IO angegebene Website. Promo-Codes sind nicht übertragbar, nicht auszahlbar und unterliegen dem jeweils angegebenen Gültigkeitszeitraum.

§6.5 Prompt.IO behält sich vor, die Gültigkeit von Promo-Codes jederzeit einzuschränken oder zu widerrufen, insbesondere bei Verdacht auf Missbrauch oder technische Probleme.

§6.6 Die Leistungserbringung durch Prompt.IO im Rahmen eines Abonnements oder Testzeitraums beginnt mit der Aktivierung der Premium-Funktion in der App und nicht mit dem Zeitpunkt der Zahlung oder der Bestätigung durch den App Store. Ab diesem Zeitpunkt gelten die entsprechenden Funktionen als bereitgestellt.

§7 Haftung

§7.1 Prompt.IO haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Prompt.IO nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Schäden, die auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen (Kardinalpflicht). Eine Kardinalpflicht liegt vor, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

§7.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ferner ausgeschlossen bei Schäden, die durch Nutzung der Apps entstehen können, wie etwa:

• Verlust von Daten oder Informationen
• Unterbrechungen der Verfügbarkeit
• Fehler in der Darstellung oder Funktionalität
• Kompatibilitätsprobleme mit anderen Apps oder Systemen

§7.3 Die Haftung für Schäden, die durch Nutzung der Apps entstehen können, ist auf den Betrag begrenzt, den der Nutzer in den letzten 12 Monaten für die Nutzung der Apps gezahlt hat.

§7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Prompt.IO beruhen.

§8 Urheberrecht und geistiges Eigentum

§8.1 Alle Rechte an den Apps, einschließlich der Software, der Benutzeroberfläche, der Inhalte und der Marken, verbleiben bei Prompt.IO oder den jeweiligen Rechteinhabern. Die Nutzung der Apps gewährt dem Nutzer keine Rechte an den Apps oder deren Inhalten.

§8.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Apps zu kopieren, zu modifizieren, zu dekompilieren, zu reverse engineer oder in anderer Weise zu bearbeiten, es sei denn, dies ist gesetzlich zulässig oder wurde von Prompt.IO ausdrücklich gestattet.

§8.3 Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm erstellten Inhalten. Durch die Nutzung der Apps gewährt der Nutzer Prompt.IO eine nicht-exklusive, weltweite, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung dieser Inhalte im Rahmen der Bereitstellung der Apps.

§9 Datenschutz

§9.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§9.2 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Prompt.IO personenbezogene Daten im Rahmen der Nutzung der Apps erhebt, verarbeitet und nutzt.

§10 Kündigung

§10.1 Der Nutzer kann die Nutzung der Apps jederzeit beenden, indem er die Apps von seinem Gerät löscht oder die Nutzung einstellt.

§10.2 Prompt.IO kann die Bereitstellung der Apps jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB kann Prompt.IO die Nutzung sofort beenden.

§10.3 Die Kündigung berührt nicht die bereits entstandenen Rechte und Pflichten der Parteien.

§11 Änderungen der AGB

§11.1 Prompt.IO behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer vor deren Inkrafttreten mitgeteilt.

§11.2 Der Nutzer kann der Änderung widersprechen. In diesem Fall endet die Nutzung der Apps mit Ablauf der Widerspruchsfrist.

§11.3 Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung der Änderung, gilt die Änderung als genehmigt.

§12 Schlussbestimmungen

§12.1 Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Rest der AGB hiervon unberührt.

§12.3 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

§13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§14 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist, soweit der Nutzer Kaufmann ist, der Sitz von Prompt.IO. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich.

Datenschutzhinweis

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung. Mit der Nutzung unserer Apps erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung einverstanden.

Stand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.01.2024.